Bald Schluss mit illegitimen Schulden?
Illegitime Schulden sind Schulden, die aus Krediten stammen, die nicht dem Interesse des jeweiligen Staates und seiner Bevölkerung gedient haben, sei es, weil sie der Finanzierung fragwürdiger Projekte oder der persönlichen Bereicherung der Machthaber dienten. Bei illegitimen Schulden wird in der Regel davon ausgegangen, dass die Kreditgeber eine Mitverantwortung tragen, weil sie gewusst haben oder hätten wissen müssen, dass die Vorgaben für die Kreditvergabe fragwürdig, wenn nicht gar ungesetzlich waren.
Aufgrund der von Aktion Finanzplatz organisierten Internationalen Konferenz zu Illegitimen Schulden in Bern im Jahr 2007 hat die AFP mehrere Rechtsexpertinnen und –experten engagieren können, um Fälle von vermuteten illegitimen Schulden aus rechtlicher Sicht zu beurteilen. Die analysierten Fälle betreffen die Philippinen, Argentinien, Paraguay, die Demokratische Republik Kongo (Kongo Kinshasa) und die Republik Kongo (Kongo Brazzaville), Ecuador, Liberia, Südafrika, und Haïti. Fazit: die meisten analysierten Fälle sind nicht nur illegitim, sondern auch illegal, denn sie verstossen gegen Verträge, internationale Abkommen, zwingende Normen und generelle Prinzipien des Völkerrechts.
Das Buch "How to Challenge Illegitimate Debts, Theory and Legal Case Studies" beschränkt sich nicht nur auf praktische Fälle, sondern enthält auch eine ausführliche theoretische Einführung in das Konzept der illegitimen Schulden. Daraus geht u.a. hervor, dass das Schuldensystem als ganzes und als Bestandteil der bisherigen internationalen Finanzarchitektur auch juristisch kritisch untersucht werden sollte. Dasselbe gilt für die Frage, inwieweit die Geltung nationaler Verfassungen für Kreditverträge ausgeklammert werden darf, d.h. ob Kredite zu Recht zurückgezahlt werden müssen, auch wenn ihre Verwendung gegen verfassungsmässige Grundrechte verstösst und obwohl nationale Grundrechte ja stets vom Völkerrecht und vom internationalen Gewohnheitsrecht abgeleitet sind, das für alle Kreditverträge zwingend ist.
Das Buch "How to Challenge Illegitimate Debts, Theory and Legal Case Studies" kann auf der Website www.aktionfinanzplatz.ch gratis heruntergeladen werden oder es kann bei der AFP zum Preis von 20 Franken plus Versandkosten bestellt werden.
