Basel, 15.05.2008, akte/ Derzeit prüfen die Schweizer Behörden die Zulassung von Wassermotorrädern (Jetskis). Der Bund hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung gegeben. Die Antworten der Vernehmlassungen fielen mehrheitlich negativ aus. Pro Natura geht davon aus, dass die Zulassung der Jetskis wohl kaum umgesetzt werden wird. "Selbst wenn der Bund an der grundsätzlichen Zuslassung festhalten sollte, werden unsere Gewässer mit ihren Bewohnern und Besuchern aller Voraussicht nach vor den lärmigen Jetskis verschont bleiben, haben doch die meisten Kantone klar signalisiert, dass sie keine Wasserflächen freizugeben gedenken", schreibt Marcus Ulber im aktuellen Pro Natura-Magazin. Verschiedene Organisationen haben allerdings immer noch Karten- und Briefaktionen am Laufen.
Wassermotorräder oder Jetskis verursachen sehr viel Lärm. Mit über 100km/h und bis zu 200PS sind sie gefährlich und verpesten die Luft. Sie sind eine Plage für Erholungssuchende und AnwohnerInnen, selbst wenn der Verkehr auf sogenannten Wassergassen kanalisiert werden soll. Sie sind allenfalls Fun für wenige Privilegierte, die mit ihrem Zulieferverkehr unsere Ufer mit Lieferwagen verzieren und verpesten, währenddem die Allgemeinheit unter zusätzlichen Emissionen leidet. Zudem schädigen Wassermotorräder Flora und Fauna unserer Gewässer.

Ausgangssituation bildet der Beschluss des Bundesrates vom 31.7.2007 zum "Cassis-de-Dijon"-Prinzip und der Auftrag an das Bundesamt für Verkehr, eine erneute Revision der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) vorzunehmen mit dem Ziel der Angleichung der Bestimmungen über Sportboote. Die Aufnahme der Wassermotorräder oder Jetskis in die Kategorie der Sportboote ist jedoch von der EU nicht eingefordert worden, die Zulassung nicht zwingend. Die Zulassung von Jetskis auf unsern ohnehin schon überbelasteten Seen und Gewässern ist volkswirtschaftlich unbedeutend und steht diametral zu allen Zielsetzungen des Bundesrats in Fragen der Nachhaltigkeit (u.a. Klimaschutz).

Die E-Cards mit Cartoons von Efeu zeigen die Problematik von Jetskis deutlich auf: Ruhestörung für Anstösser und Touristen, Gefährdung der Umwelt und problematische Verkehrssicherheit und -kontrolle. Beim Verkehrsclub der Schweiz VCS läuft seit Februar eine e-Card-Aktion: Mit drei verschiedenen vom Cartoonisten Ernst Feurer (efeu) gestalteten e-Cards kann beim Bundesrat begen die Zulassung von Jetskis protestiert werden. Fair-fish-Mitglied Roland Stiefel hat ausserdem einen Modellbrief entworfen, mit dem Sie den Bundesrat auffordern können, keine Jetskis zuzulassen.
Cassis de Dijon-Prinzip: In einem Rechtsstreit um den Import des Johannislikörs Cassis aus Dijon entschied der Europäische Gerichtshof: Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen sowie alle Maßnahmen gleicher Wirkung sind zwischen den Mitgliedstaaten verboten, die nicht notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen des Allgemeinwohls gerecht zu werden. Bundesrätin Doris Leuthard machte 2006 den Vorschlag, das Cassis-de-Dijon-Prinzip auch für den Warenimport in die Schweiz anzuwenden. Dadurch würden im EU-Raum zugelassene Produkte automatisch auch in der Schweiz zugelassen und somit Handelshemmnisse abgebaut. Damit soll das Preisniveau in der Schweiz gesenkt werden, das rund 20 Prozent höher ist als im angrenzenden Ausland.
Quellen: fair-fish-news Mai 2008 www.fair-fish.ch; pro natura 3/2008 (Mai) www.pronatura.ch; www.schweigewanderungen.ch (Roland Stiefel), VCS Medienmitteilung vom 27.02.2008, www.verkehrsclub.ch; http://de.wikipedia.org/wiki/Cassis-de-Dijon-Entscheidung