Erika Schläppi, Walter Kälin: Schweizerische Aussenwirtschaftshilfe und Menschenrechtspolitik

Die neue Bundesverfassung setzt der eidgenössischen Aussenwirtschaftspolitik sowohl die Vertretung der schweizerischen Wirtschaftsinteressen im Ausland wie auch die Achtung der Menschenrechte zum Ziel. Daraus ergeben sich mitunter harte Zielkonflikte, beispielsweise bei Exportrisikogarantien für Schweizer Firmen, die sich an umstrittenen, menschenrechtswidrigen Projekten etwa für Bau und Betrieb von Staudämmen beteiligen. Wie soll der Bund menschenrechtspolitische Kriterien in die wirtschafts- und finanzpolitischen Massnahmen zugunsten der Entwicklungsländer, von denen auch die schweizerische Wirtschaft profitiert, integrieren? Das fragen Erika Schläppi, langjährige Expertin für Menschenrechts- und Entwicklungsfragen, und Walter Kälin, Professor für Staats- und Völkerrecht der Universität Bern, in ihrer Studie zum Spannungsfeld zwischen Menschenrechten und Wirtschaftsinteressen. Ihre klaren Ausführungen geben Aufschluss über politische Interessenabwägungen und weisen auf Defizite bzw. konkrete Möglichkeiten des Einbezugs von menschenrechtsrelevanter Gesichtspunkte in die Aussenwirtschaftspolitik hin. Sie liefern eine wertvolle Grundlage für Postulate, wie sie gerade auch im Zusammenhang mit Tourismus und Entwicklung heute zu stellen sind.
Verlag Rüegger Chur/Zürich 2001, 288 Seiten, CHF 48.-, ISBN 3-7253-0696-6