Rohingya in Burma/Myanmar: Verfolgt und vergessen

2009 sorgte ein Vorfall, der sich in thailändischen Gewässern ereignete, für weltweites Aufsehen. Hunderte Bootsflüchtlinge die aus Myanmar und Bangladesch geflüchtet waren, ertranken im Meer. Das thailändische Militär hatte die kaum mehr seetüchtigen Boote zuvor wieder zurück in den Ozean gezogen. Eine Praxis wie sie beispielweise auch in Indonesien oder Malaysia üblich ist. Die ertrunkenen Flüchtlinge gehörten allesamt der Ethnie der Rohingya an.
Der geschilderte Vorfall ist keineswegs ein Einzelfall, immer wieder versinken Flüchtlingsschiffe der Rohingya. Doch an kaum einem anderen Fall lässt sich das Schicksal der Rohingya so gut erklären wie an diesem: Denn die Rohingya sind nirgends willkommen, weder in ihrer eigentlichen Heimat Myanmar, noch in den umliegenden Staaten. Sie sind überall eine unerwünschte Minderheit, die verfolgt und abgeschoben wird, im besten Fall werden sie geduldet.

Muslimische Minderheit

Ursprünglich stammen die Rohingya aus Rakhaing, ein Landesteil im Westen von Myanmar. Zumindest berufen sie sich darauf, denn ein problematischer Teil ihrer eigenen Geschichte ist, dass sich die westliche Geschichtsschreibung nicht ganz eins ist, woher die Rohingya ursprünglich kommen und wie lange sie schon in Myanmar ansässig sind. Neben den historischen Unklarheiten erschwert ihre Religion das Schicksal der Rohingya zusätzlich. In Myanmar sind die Rohingya als Muslime eine religiöse Minderheit. Mit rund 87,2 Prozent gehört ein Grossteil der Bevölkerung von Myanmar dem Buddhismus an.
Zwar ist Myanmar ein Vielvölkerstaat, er zählt rund 135 verschiedene Ethnien. Doch darin nehmen die Rohingya eine gesonderte Rolle ein. Seit der Unabhängigkeit von Myanmar, die 1948 erfolgte, leiden die Rohingya unter Verfolgung und Unterdrückung. Zuerst noch unter der demokratisch gewählten Regierung, später auch unter der Herrschaft der regierenden Militärjunta. Zwischen 1948 und 1991 kam es zu rund 19 Militäroperationen gegen die Rohingya. Rohingya wurden abgeschlachtet, ihre Dörfer und Infrastruktur zerstört. 1978 und 1991 führten die Streitkräfte Myanmars pogromartige Aktionen gegen Rohingya aus.

Nicht als Staatsbürger anerkannt

In Myanmar sind die Rohingya schutz- und rechtlos. Die Regierung anerkennt sie aufgrund eines Gesetzes aus dem Jahr 1982 nicht als StaatsbürgerInnen von Myanmar, der Zugang zu höherer Bildung wird ihnen verwehrt und jener zur Grundbildung eingeschränkt. Offiziell dürfen sie nicht ausreisen und unterliegen zahlreichen Reisebeschränkungen. Der Besitz von eigenem Land bleibt ihnen verwehrt. Zudem verpflichtet sie die Regierung zu Zwangsarbeit, sie müssen Sondersteuern zahlen und für sie gelten Heiratsbeschränkungen.
Angesichts dieser massiven Einschränkungen und der Verfolgung von staatlicher Seite ist es daher nicht verwunderlich, dass in den vergangenen Jahrzehnten Hunderttausende Menschen aus Myanmar geflohen sind, wobei Bangladesch das von den meisten Rohingya gewählte Fluchtziel ist. Aber auch in Malaysia, Saudi-Arabien und Pakistan sowie in diversen weiteren Ländern, gibt es eine grössere Anzahl an Flüchtlingen der Rohingya.

Illegalisiert

Erwünscht sind die Rohingya jedoch freilich selten. So werden etwa in Bangladesch, wo die meisten geflüchteten Rohingya leben, diese ebenfalls nicht als eigenständige Bevölkerungsgruppe akzeptiert. Die Flüchtlinge in Bangladesch leben unter ärmsten Verhältnissen in Flüchtlingslagern und gross en Elendssiedlungen. Und selbst dort sind sie nicht sicher, denn nur ein kleiner Teil der Rohingya in Bangladesch besitzt einen anerkannten Flüchtlingsstatus. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR kann nur einen Bruchteil der in Bangladesch lebenden Rohingya in eigenen Lagern versorgen. Die meisten anderen leben in mehr oder weniger illegalen Siedlungen, die von der bengalischen Regierung oftmals nicht toleriert werden.
So liess die Regierung 2007 eine ganze Elendssiedlung der Rohingya mit zahlreichen illegal erstellten Behausungen und Geschäften von Bulldozern niederreissen. 6’000 Flüchtlinge, die sowieso bereits schon unter ärmsten Bedingungen lebten, verloren ihr Dach über dem Kopf. Die Regierung in Bangladesch erlaubte dem UNHCR nicht, den Rohingya im Flüchtlingslager zu helfen, die gesundheitliche Versorgung war entsprechend desolat. Das zeugt davon, dass die Rohingya auch in Bangladesch eigentlich unwillkommene Gäste sind. Ähnlich sieht es in Malaysia aus.
Am liebsten wäre auch dem UNHCR, wenn alle Flüchtlinge wieder nach Myanmar zurückkehren könnten. Doch danach sieht es in letzter Zeit weniger denn je aus. Anfang 2011 endete die 22 Jahre andauernde Militärdiktatur, das Militär behielt jedoch einen beträchtlichen Teil seiner Privilegien – so hat es unter anderem Anspruch auf einen Viertel der Parlamentssitze. Entsprechend holprig gestaltete sich auch die Demokratisierung des Landes, die ersten freien Wahlen wurden von der militärnahen "Union Solidarity and Development Party" deutlich gewonnen, die Opposition boykottierte die Wahl.

Bei den Wahlen 2015 jedoch gewann die "Nationale Liga für Demokratie", die Partei von Aung San Suu Kyi, haushoch. Aung San Suu Kyi erhielt 1991 den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen, die friedliche Demokratisierung ihrer Heimat voranzutreiben. Aufgrund einer Verfassungsklausel konnte sie jedoch nicht selber Präsidentin werden. Dennoch gilt sie bei vielen als eigentliche Präsidentin, in vielen Bereichen gibt jedoch immer noch das Militär den Ton an.

Zahlreiche Übergriffe

Die Situation der Rohingya indes konnte die Friedensnobelpreisträgerin bis heute nicht ändern. Davon, dass sich dies in Zukunft ändern wird, kann momentan auch nicht ausgegangen werden. Ein Grossteil der Bevölkerung Myanmars sieht die Rohingya immer noch als illegale Einwanderer, hinzu kommt ein grosses Misstrauen vonseiten der buddhistischen Mehrheit gegen die muslimischen Rohingya. Der Spielraum, etwas an der Situation der Rohingya zu ändern, scheint für Aung San Suu Kyi entsprechend klein zu sein.
Im Gegenteil: Nachdem es in den letzten Jahren immer wieder zu zahlreichen Übergriffen auf Rohingya gekommen ist, hat sich die Lage in den letzten Monaten weiter verschärft. Nachdem am 9. Oktober 2016 in der Verwaltungseinheit Rakhaing bei Angriffen auf Grenzposten neun Polizisten getötet wurden, reagierte das Militär mit aller Härte. Es machte die Rohingya für den Überfall verantwortlich. Überprüfen lassen sich diese Angaben nicht, selbst Hilfsorganisationen bleibt der Zugang in die Region verwehrt. Von ausländischen Journalisten ganz zu schweigen – Myanmar nimmt noch immer einen der hintersten Plätze auf der Rangliste der Pressefreiheit ein.
Nach den Angriffen kam es zu regelrechten ethnischen Säuberungen. Mehr als hundert Rohingya sollen getötet worden sein. Hunderte Häuser wurden vom Militär niedergebrannt. Doch nicht nur das Militär ist für regelmässige Angriffe auf Rohingya verantwortlich. Auch innerhalb der Zivilbevölkerung kommt es immer wieder zu Übergriffen auf die religiöse und ethnische Minderheit. Es sind vor allem radikale Buddhisten, welche die Rohingya zutiefst verabscheuen und immer wieder Gewalt gegen sie ausüben.

Internationale Gemeinschaft muss endlich reagieren

Die Eskalation der Gewalt gegen die Rohingya scheint momentan kaum mehr zu stoppen sein. Vielen von ihnen bleibt nur die Flucht, sofern überhaupt möglich, obwohl sie sich bereits heute der Tatsache bewusst sind, dass sie momentan auch in keinem anderen Land erwünscht sind. Mit der Flucht einher geht auch eine Verschlimmerung der sowieso schon schwierigen Lebenslage. Die Situation der Rohingya scheint damit aussichtsloser denn jemals zuvor.
Die Ausweglosigkeit der Rohingya birgt indes grosse Gefahren. Während sich Rebellengruppen von anderen ethnischen Minderheitsgruppen in Myanmar seit Jahren einen bewaffneten Kampf mit der Regierung liefern, kam es von Seiten der Rohingya kaum zu gewaltsamen Handlungen. Die eigene Perspektivlosigkeit und die Eskalation des Konfliktes könnten das durchaus ändern, gedient wäre damit jedoch wahrlich niemandem. Es bleibt zu hoffen, dass die internationale Gemeinschaft endlich reagiert und die Situation der Rohingya in Myanmar selbst und den Flüchtlingslagern im Ausland endlich verbessert werden kann. Ansonsten wird der schleichende Völkermord an den Rohingya weitergehen. Und auch eine Radikalisierung von Teilen der Rohingya ist zu befürchten. 

Bei den Wahlen 2015 jedoch gewann die "Nationale Liga für Demokratie", die Partei von Aung San Suu Kyi, haushoch. Aung San Suu Kyi erhielt 1991 den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen, die friedliche Demokratisierung ihrer Heimat voranzutreiben. Aufgrund einer Verfassungsklausel konnte sie jedoch nicht selber Präsidentin werden. Dennoch gilt sie bei vielen als eigentliche Präsidentin, in vielen Bereichen gibt jedoch immer noch das Militär den Ton an.

Zahlreiche Übergriffe

Die Situation der Rohingya indes konnte die Friedensnobelpreisträgerin bis heute nicht ändern. Davon, dass sich dies in Zukunft ändern wird, kann momentan auch nicht ausgegangen werden. Ein Grossteil der Bevölkerung Myanmars sieht die Rohingya immer noch als illegale Einwanderer, hinzu kommt ein grosses Misstrauen vonseiten der buddhistischen Mehrheit gegen die muslimischen Rohingya. Der Spielraum, etwas an der Situation der Rohingya zu ändern, scheint für Aung San Suu Kyi entsprechend klein zu sein.
Im Gegenteil: Nachdem es in den letzten Jahren immer wieder zu zahlreichen Übergriffen auf Rohingya gekommen ist, hat sich die Lage in den letzten Monaten weiter verschärft. Nachdem am 9. Oktober 2016 in der Verwaltungseinheit Rakhaing bei Angriffen auf Grenzposten neun Polizisten getötet wurden, reagierte das Militär mit aller Härte. Es machte die Rohingya für den Überfall verantwortlich. Überprüfen lassen sich diese Angaben nicht, selbst Hilfsorganisationen bleibt der Zugang in die Region verwehrt. Von ausländischen Journalisten ganz zu schweigen – Myanmar nimmt noch immer einen der hintersten Plätze auf der Rangliste der Pressefreiheit ein.
Nach den Angriffen kam es zu regelrechten ethnischen Säuberungen. Mehr als hundert Rohingya sollen getötet worden sein. Hunderte Häuser wurden vom Militär niedergebrannt. Doch nicht nur das Militär ist für regelmässige Angriffe auf Rohingya verantwortlich. Auch innerhalb der Zivilbevölkerung kommt es immer wieder zu Übergriffen auf die religiöse und ethnische Minderheit. Es sind vor allem radikale Buddhisten, welche die Rohingya zutiefst verabscheuen und immer wieder Gewalt gegen sie ausüben.

Internationale Gemeinschaft muss endlich reagieren

Die Eskalation der Gewalt gegen die Rohingya scheint momentan kaum mehr zu stoppen sein. Vielen von ihnen bleibt nur die Flucht, sofern überhaupt möglich, obwohl sie sich bereits heute der Tatsache bewusst sind, dass sie momentan auch in keinem anderen Land erwünscht sind. Mit der Flucht einher geht auch eine Verschlimmerung der sowieso schon schwierigen Lebenslage. Die Situation der Rohingya scheint damit aussichtsloser denn jemals zuvor.
Die Ausweglosigkeit der Rohingya birgt indes grosse Gefahren. Während sich Rebellengruppen von anderen ethnischen Minderheitsgruppen in Myanmar seit Jahren einen bewaffneten Kampf mit der Regierung liefern, kam es von Seiten der Rohingya kaum zu gewaltsamen Handlungen. Die eigene Perspektivlosigkeit und die Eskalation des Konfliktes könnten das durchaus ändern, gedient wäre damit jedoch wahrlich niemandem. Es bleibt zu hoffen, dass die internationale Gemeinschaft endlich reagiert und die Situation der Rohingya in Myanmar selbst und den Flüchtlingslagern im Ausland endlich verbessert werden kann. Ansonsten wird der schleichende Völkermord an den Rohingya weitergehen. Und auch eine Radikalisierung von Teilen der Rohingya ist zu befürchten.