Schadet ein verteuerter Flugverkehr der afrikanischen Wirtschaft?
INZET, eine entwicklungspolitische Organisation aus den Niederlanden führte im November 1997 ein Expertenmeeting zu Flugverkehr, Umwelt und Entwicklung durch. Die Kernfrage dabei war, ob bei einer Einführung von marktwirtschaftlichen Massnahmen zur Reduktion der Umweltauswirkungen des internationalen Flugverkehrs, die spezielle Situation des Südens (insbesondere der afrikanischen Länder südlich der Sahara) in Betracht gezogen werden müsse, und wenn ja, auf welche Weise. Es ist das grosse Verdienst von INZET, frühzeitig eine Diskussion in Gang gebracht zu haben, wie die aus Umweltsicht
dringenden Massnahmen zur Reduktion des Flugverkehrs entwicklungspolitisch sinnvoll ausgestaltet werden können.
In einem Diskussionspapier (Aviation, Environment and Development – discussion document), welches INZET im Vorfeld des Treffens erarbeiten liess, wurde das Problem analysiert und erste Empfehlungen erarbeitet:
Es wurde versucht die Auswirkungen verschiedener marktwirtschaftlicher Instrumente auf die Volkswirtschaften der Länder südlich der Sahara zu evaluieren. Man beschränkte sich dabei auf die Exporte vom Süden in den Norden, den Income-Tourismus sowie die Flugverkehrsbranche dieser Region. Einen wirtschaftlich positiven Einfluss wird handelbaren Emissionszertifikaten, deren (anfängliche) Verteilung nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes berechnet würde, vorausgesagt.Auf diese Weise profitieren die Länder, die zur Zeit noch ein kleines Flugverkehrsaufkommen besitzen, durch den Verkauf der unbenutzten Zertifikate an die Vielflieger-Nationen des Nordens. Handelbare Zertifikate können jedoch aufgrund ihrer aufwendigen Einführung nur als längerfristige Lösung betrachtet werden. Negative Auswirkungen für die Länder des Südens könnte es nach Meinung des Autors bei einer Kerosinsteuer, einer Mehrwertsteuer auf Flugtickets oder einer Umweltabgabe ergeben. Dies deshalb, weil die Exporte aus, wie auch der Tourismus in Afrika ausgesprochen transportintensiv sind. Entscheidend wäre jedoch die genaue Ausgestaltung der jeweiligen Massnahme.
Dass die Länder des Südens eine Sonderbehandlung beanspruchen können, wird im Paper mit folgenden Argumenten begründet:
- Die afrikanischen Volkswirtschaften sind in besonderem Masse auf den interkontinentalen Handel angewiesen (nur 10% der Exporte bleiben in Afrika). Für einzelne Exporte (z.B. Blumen) und beim Tourismus gibt es keine Alternative zum Flugverkehr.
- Berechnet man die CO2-Emissionen, die den Ländern zustehen, nach der Methode des "Umwelt-Raums", steht den afrikanischen Ländern noch ein Emissionszuwachs von mehr als 20% zu. Der Norden braucht jedoch möglichst bald effiziente Massnahmen um seine Reduktionsziele zu erreichen.
- Gemäss den Vereinbarungen zur Klimakonvention sind die Länder des Südens in einer ersten Phase von Reduktionsforderungen befreit.
Der speziellen Situation der Länder des Südens könnte man entweder mit Ausnahmeregelungen bei Steuern oder Abgaben oder mit umweltpolitisch effizienteren Kompensationszahlungen gerecht werden. Das heisst, dass ein überproportionaler Anteil der Einnahmen aus Steuern oder Abgaben in die Länder des Südens fliessen soll, um die volkswirtschaftlichen Einbussen dieser Länder zu kompensieren.
Aviation, Environment and Development – discussion document herausgegeben von INZET /fm