TANGRAM: Sicherheit – Sicherheiten
Basel, 18.01.2011, akte/ Im Tourismus ist Sicherheit zu einem zentralen Thema geworden – die Wiederspiegelung einer gesellschaftlichen Tendenz: Die einen fühlen sich bedroht von den Ausländern, die andern vom Überwachungsstaat, wieder andere von islamistischen Extremisten, von randalierenden Jugenlichen, von aggressiver Polizei, vor Sexismus, Rassismus und Antisemitismus. "Wir sind nicht ein Volk", sagt im aktuellen Tangram zu Sicherheit – Sicherheiten Georg Kreis, Historiker und Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR, "sondern eine Gesellschaft von Sicherheitsbedürftigen. Darum ist es richtig, gegen Exklusivansprüche eine ‚Sicherheit für alle’ zu postulieren."
Das aktuelle Bulletin der EKR, Tangram, fokussiert auf die Sicherheit von Ausländern, Andersfarbigen, Fahrenden und Juden. Verschiedene Beispiele aus der Beratungspraxis werden vorgestellt, die zum Beispiel zeigen: Rassismus gefährdet in der Schweiz tagtäglich die Sicherheit der ausländischen Wohnbevölkerung. Für diese sind auch die Polizei und das Grenzwachtkorps oftmals ein Faktor der Unsicherheit. Wie unvoreingenommen leisten die Sicherheitskräfte ihre Arbeit? Gibt es etwas wie das "racial and ethnic Profiling", bei dem Behörden Täter nicht aufgrund von Verhalten, sondern aufgrund von Hautfarbe, ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft suchen. Im Bericht von Amnesty International zur Polizeiarbeit in der Schweiz wird der Begriff aufgenommen und kritisch hinterfragt. So werden etwa in Zürich jüngere Männer schwarzer Hautfarbe, vor allem wenn sie sich in gewissen Stadtkreisen aufhalten, überdurchschnittlich oft kontrolliert und trotz vorhandenem Ausweis mit auf die Wache genommen, wo sie sich weiteren Untersuchungen oder Leibesvisitationen unterziehen müssen. In der Schweiz wächst die Sensibilisierung für Rassismus bei der Polizei allmählich: In der Ausbildung sowie in verschiedenen Weiterbildungen werden Sicherheitsbeamte befähigt, rassistisches Verhalten zu erkennen und kreativ zu verändern. Trotzdem urteilt Tarek Naguib, Experte für Diskriminierungsschutz und Sozialrecht, die Menschenrechte seien in den kantonalen und städtischen Poizeigesetzen zu schwach verankert. Er fordert, das Verbot rassistischer Diskriminierung müsse in konkrete themen- und bereichsspezifische Handlungsanweisungen und -hilfen für die politische Führung, die operative Polizeileitung, das Kaderpersonal, die Polizeischulen und die Polizistinnen und Polizisten an der "Front" übersetzt werden.
Die Diskussion um Sicherheit gelingt durch den Mix von Beiträgen von Betroffenen, Behörden und zivilgesellschaftlichen Gruppen auf unaufgeregte und recht ausgewogene Weise. Mit innovativen Projekten, die vorgestellt werden, sowie den Positionen von ERK und internationalen Stellen wächst bei der Lektüre die Erkenntnis, die Hanspeter Gass, Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements des Kantons Basel-Stadt gleich an den Beginn des Tangram stellt: "Das Internet hat die Welt zwar zu einem ‹globalen Dorf› mit unzähligen sozialen Netzwerken werden lassen. Gleichzeitig ist jedoch eine andere, eine unerfreuliche Tendenz zu beobachten: Anders als in wirklichen dörflichen Gemeinschaften bröckelt der Mörtel, der die Mitglieder von überschaubaren Gesellschaften seit je zusammenhält. Es gibt Vereinsamung, und immer wieder kommt es vor, dass Augenzeuginnen und Augenzeugen von Straftaten, ungebührlichem Verhalten oder Unfällen lieber wegschauen als helfen. ‹Sicherheit für alle› bedeutet daher auch ‹Sicherheit durch alle›."
TANGRAM – Bulletin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Nr. 26, Dezember 2010: Sicherheit – Sicherheiten. TANGRAM ist gratis erhältlich bei www.ekr.admin.ch; GS-EDI, CH-3003 Bern, Tel. +41 (0)31 324 12 93, Fax +41 (0)31 322 44 37. Es ist ebenfalls als Download erhältlich auf www.ekr.admin.ch/shop/00008/00075/index.html?lang=de
