Widerspruch 48: Europa sozial

Frankreich und die Niederlande haben anfangs Juni den EU-Verfassungsvertragsentwurf abgelehnt, bereits haben weitere fünf Länder die Ratifikation verschoben. Die EU-Verfassung wird nicht wie vorgesehen im Herbst 2006 in Kraft treten. Was bedeutet das Nein? Die Schweizer Zeitschrift Widerspruch beleuchtet in Beiträgen namhafter Europa-SpezialistInnen, wie die neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU, die grosse Teile der 450 Millionen BürgerInnen Europas durch soziale Härten belastet, gescheitert ist und welche Forderungen für ein nachhaltiges soziales Europa heute an die Politik gestellt werden. Die kritische Bestandesaufnahme des neuen Widerspruchs zur EU-Politik ist gerade auch für die politische Diskussion in der Schweiz wichtig, wo im vergangenen Juni der Assoziierungsvertrag Schengen/Dublin und im September das Abkommen über die erweiterte Personenfreizügigkeit angenommen wurden. Die Schweiz liegt nun mal in Europa und hat mit den Bilateralen Verträgen in weiten Belangen ihre Beziehungen zur EU formalisiert. Umso wichtiger scheint es doch, auch an der Debatte zu einem europäischen Sozialmodell teilzunehmen, das heute so dringlich Not tut.
Einmal mehr bringt der Widerspruch auch im Diskussionteil eine ganze Reihe spannender Beiträge, besonders interessant für die entwicklungspolitische Debatte die beiden Repliken aus feministischer Sicht von Gertrud Ochsner und Ennemarie Sancar aus Peter Nigglis Thesen zu Globalisierung und Entwicklungspolitik im 21. Jahrhundert.

Widerspruch Zürich, 25. Jg./1. Halbjahr 2005, 264 Seiten, SFr. 25, € 16
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